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24.07.2021

Kabinett verständigt sich auf Eckpunkte für nächste Umgangsverordnung

Das Brandenburger Kabinett wird voraussichtlich am Mittwoch kommender Woche (28. Juli) eine neue SARS-CoV-2-Umgangsverodnung beschließen. Die zentralen Eckpunkte dafür wurden in der heutigen Kabinettssitzung erörtert. Mit der neuen Corona-Verordnung werden Regelungen für den Schulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres am 09. August festgelegt. Außerdem soll der Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien zu einem bundesweit einheitlichen Vorgehen zur Genehmigung von Großveranstaltungen umgesetzt werden. Die aktuell geltende Umgangsverordnung tritt mit Ablauf des 31. Juli 2021 außer Kraft.

Brandenburg - und Deutschland insgesamt - haben im Vergleich zu vielen europäischen Staaten und Regionen noch relativ niedrige Inzidenzwerte. Aber auch in Deutschland steigen sie und haben sich seit dem Tiefststand Anfang Juli ungefähr verdoppelt. Der Brandenburger Wert liegt heute bei 6,1 (bundesweit: 10,9). Die Nachrichten z. B. aus Mallorca oder den Niederlanden mit Inzidenzwerten von mehreren Hundert zeigen, dass sich die Krankheit wieder blitzartig ausbreiten kann. Ursache ist dafür insbesondere die Delta-Variante.

Mit der Anpassung der Umgangsverordnung sollen große Veranstaltungen, etwa im Sport- oder Kulturbereich, mit bis zu 25.000 gleichzeitig teilnehmenden Besucherinnen und Besuchern unter Auflagen stattfinden können. Dabei wird ab 5.000 Personen die Auslastung der regulären Besucherkapazität auf höchstens 50 Prozent des jeweiligen Veranstaltungsortes begrenzt. Aktuell liegt die Besucherobergrenze für Veranstaltungen in Brandenburg bei 1.000. Details dazu sollen nächste Woche festgelegt werden.

Im Bereich der Kitas, Schulen und Horte werden nach jetzigem Planungsstand die bestehenden Schutzkonzepte beim Testen und Maskentragen für die ersten Wochen nach Ferienende fortgeschrieben. Inwiefern Masken auch in den Grundschulen zu tragen sind, wird kommende Woche entschieden. Zusätzliche Schülerverkehre werden weiter vom Land gefördert.

Die Regelung zur Aussetzung der Testpflicht für Hotels und Innenbereiche von Gaststätten in Landkreisen und kreisfreien Städten bei einer Inzidenz unter 20 soll bestehen bleiben.

Künftig sollen durch aufsuchendes Impfen in kommunaler Verantwortung vielfältige, den regionalen Besonderheiten angepasste, Impfangebote in den Landkreisen und kreisfreien Städten an den Start gehen. So wird eine größere Zahl impfbereiter Menschen im Alltag und besonders schutzbedürftige Zielgruppen erreicht.

Sollten Sie weitere Fragen zum Thema speziell für Elbe-Elster haben, steht Ihnen unsere Hotline unter 035322 6888516 von Montag - Freitag in der Zeit von 8.00 bis 15.00 Uhr zur Verfügung.

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